Darüber wird im Moment viel geredet. Viel Unsinniges, wenig Sinnvolles. Im besonderen Fokus: Mineralölkonzerne. 5 Konzerne betreiben in Deutschland ca. 5300 Tankstellen. Ich habe gelesen, dass die Gewinne durch die Decke gehen. Ups.
Gibt man z.B. bei Amazon den Suchbegriff „Übergewinnsteuer“ ein, bekommt man als Ergebnis: 0 Einträge.
Das ist interessant. Wirklich verwunderlich ist das nicht. – Schon Magret Thatcher hat vor Jahrzehnten in Great Britain eine Übergewinnsteuer eingeführt – hervorragende Anwaltskanzleien haben dagegen geklagt und in vielen Fällen auch gewonnen, da das Steuergesetz zu anderen „Auslegungen“ einlädt. So auch in Deutschland. Wirtschaftsminister Robert Habeck möchte so eine Steuer einführen, um den sozialen Frieden zu wahren und große finanzielle Krisen-Belastungen von Familien abzufedern – Finanzminister Lindner ist strikt dagegen, weil…die Sicherheit des Steuergesetzes etc. etc.
Was käme wohl dabei raus, wenn Hunderte von Bürgerräten landauf landab darüber beraten würden, was in dieser Frage das Beste für Deutschland wäre?
Der gegebene Rat müsst natürlich eine Weisungsbefugnis haben, das heißt: verbindliche Umsetzung. Dann wären wir unterwegs Richtung Festigung und Vertiefung der Demokratie.
